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Cancun: Und sie bewegt sich doch…!

Es ist Halbzeit bei den internationalen Klimaverhandlungen in Cancún. Während in der letzten Woche ein großer Teil der Diskussionen eher verhalten und hinter verschlossenen Türen stattfand, gehen die Verhandlungen ab jetzt in die heiße Phase. Große Erwartungen an diesen Klimagipfel hatte bisher niemand, denn gerade die größten Treibhausgasemittenten wie China oder USA zeigten im Vorfeld keinerlei Ambition.

Wenig verwunderlich startete deshalb diese COP 16 auch mit allerlei unerfreulichen Nachrichten. Mehrere Länder verabschiedeten sich von einer zweiten Verpflichtungsperiode des Kioto Protokolls, das 2012 ausläuft. Zuerst Canada gefolgt von Japan und Russland. Wir erinnern uns: 1997 wurde das Kioto Protokoll beschlossen, mit dem sich alle Industrienationen – mit Ausnahme der USA – verpflichteten, ihre Treibhausgase zu senken. Das Kioto Protokoll ist demnach bisher das einzige internationale Instrument, das Klimaschutz für Industriestaaten rechtlich verbindlich festlegt.

„Warum kommen die Länder überhaupt nach Cancún, wenn sie doch letztendlich nicht bereit sind, sich für ambitionierten Klimaschutz einzusetzen?“ fragt mich Zoraya Vargas von einer unserer Partnerorganisationen in Bolivien, die ich hier in Cancún treffe. Wir alle sind letztendlich hier, weil wir daran glauben, dass ambitionierter Klimaschutz möglich und vor allem dringend notwendig ist. Fiasko von Kopenhagen hin oder her, wir können jetzt nicht einfach den Kopf in den Sand von stecken und uns alle vom Klimaschutz verabschieden, nur weil einige Länder nicht ausreichend ambitioniert sind.

Und tatsächlich, seit heute gibt es Licht am Ende des Tunnels: So hat China verkündet, dass sie bereit sind, die Höhe ihrer Reduktion auch schriftlich in der Klimarahmenkonvention festzuhalten. Sie wollen bis 2020 die CO2-Menge, die in jeden Yuan Wirtschaftsleistung steckt, um 40-45% reduzieren und dies auch transparent und überprüfbar zu machen.  Das ist ein nicht unerheblicher Schritt vorwärts, denn genau dagegen hatte sich China bisher vehement gewehrt. Das asiatische Schwellenland berief sich auf sein Recht auf Wachstum, um somit seine steigenden Emissionen zu rechtfertigen. „Natürlich hat jeder Staat das Recht auf Wachstum“ erläutert mir Zoraya „aber heißt doch nicht, dass wir das Recht haben unsere Erde weiter durch die Nutzung fossiler Energien zu Grunde zu richten“.  Mit Blick auf die enormen Wachstumsraten Erneuerbarer Energien kann ich ihr nur Recht geben. Es geht auch anders. Ob diese Erkenntnis aber auch bei anderen großen Treibhausgasemittenten auf fruchtbaren Boden fällt, ist weiterhin unklar.

Dennoch: Es ist Bewegung in die Verhandlungen gekommen. Die USA senden derzeit positive Signale im Bezug auf die Unterstützung eines neuen Fonds, der Gelder für Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel bereitstellen soll. Die EU besinnt sich endlich wieder auf ihre Vermittlerrolle und versucht Allianzen mit den Ländern zu schmieden, die Klimaschutz ernst nehmen und tatsächlich etwas erreichen wollen.

Zoraya und ich schauen derzeit positiver als erwartet auf die vor uns liegenden Verhandlungstage. Trotzdem ist noch alles offen. Nicht selten startet die zweite Woche positiv, um sich dann in einem Kleinklein zu verkeilen und weniger zu erreichen, als eigentlich möglich gewesen wäre. Die Frage wird in den nächsten Stunden und Tagen sein, ob sich diese Positivmeldungen auch tatsächlich erhalten und auf andere überspringen.  Es wird sich zeigen, wie ernst es jedem Einzelnen tatsächlichen ist, sich zu ambitionierten Klimazielen zu bekennen – anstatt sich in politischen Debatten zu verlieren.

Autor:

Nicole Piepenbrink arbeitete als Referentin für Klimawandel und Ernährungssicherheit bei MISEREOR. Der Klimawandel ist für sie eine Frage der Gerechtigkeit, denn er trifft ausgerechnet diejenigen am stärksten, die heute schon am meisten unter Hunger und Armut leiden: die Ärmsten der Armen in den Entwicklungsländern.

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