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Widerstand als Pflicht

„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“, sagte Bertolt Brecht einmal zum Thema Widerstand. Ein Widerstand, der Aussicht auf Erfolg haben soll, braucht manchmal eine starke Koalition. Vor allem, wenn er sich gegen Korruption, gegen starke politische Gegenpole wendet.
Im Kampf gegen Intransparenz im Rohstoffsektor ist MISEREOR diese Koalition mit Brot für die Welt, Transparency International und dem Global Policy Forum eingegangen. Seit Jahren engagieren sich diese Organisationen für mehr Transparenz im Rohstoffhandel. Heute richtete sich ihr Widerstand in Berlin gegen die Bundesregierung, die momentan die Pläne der EU für mehr Transparenz im Rohstoffsektor blockiert.

MISEREOR und seine Mitstreiter fordern die Regierung dazu auf, ihre ablehnende Haltung verbindlichen Transparenzstandards gegenüber aufzugeben. Ein kompliziertes und für Laien oft undurchsichtiges, jedoch ein enorm wichtiges Thema.  Denn: Die Ausbeutung von fossilen und mineralischen Rohstoffen führt in vielen Ländern zu Menschenrechtsverletzungen, steigender Armut und Gewalt. In über 50 Entwicklungsländern werden Rohstoffe gefördert. Und während Unternehmen und nationale Eliten profitieren, trägt die lokale Bevölkerung die Folgen der sozialen und ökologischen Schäden, die durch die Erdöl- und Erdgasförderung sowie durch den Bergbau entstehen.  „Unser Öl muss ein Instrument für das Leben und nicht für den Tod unserer Menschen sein“, so forderten die Katholischen Bischöfe aus dem Kongo bereits 1999. Denn wo bleiben die Gewinne des Rohstoffhandels?  Während vor allem internationale und staatliche Unternehmen am Rohstoffabbau verdienen, profitiert die lokale Bevölkerung meist nicht. Im Gegenteil.

Viele unserer Partner in den Förderländern haben als eine der Ursachen die fehlende Transparenz der Zahlungen von Unternehmen und öffentlichen Haushalten definiert. Denn: „Transparenz ist die Voraussetzung, um Missbrauch einen Riegel vorzuschieben“, so Simon Taylor, Gründungsmitglied der Organisation Global Witness. Deshalb unterstützt MISEREOR zusammen mit anderen Organisationen die Initiative Extractive Industries Transparency Initiative (EITI). Eine internationale Initiative, in der Regierungen, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen vertreten sind. Staaten, die dem EITI beitreten, verpflichten sich freiwillig, transparent über Zahlungen der Unternehmen im Rohstoffsektor an die Regierung zu berichten. Doch darüber hinaus sollte es rechtsbindende Standards geben, die Verschleierungstaktiken verhindern.

Bleibt zu hoffen, dass dieses Thema nicht aus der Öffentlichkeit verschwindet und verstärkt auf die politische Agenda gelangt.

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Autor:

Daniela Singhal ist bei politischen Aktionen in der Hauptstadt vor Ort, trifft internationale Partner und ist im In- und Ausland für MISEREOR unterwegs.

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