Eine gute Nachricht: Die brasilianische Behörde für Angelegenheiten der Indigenen Völker (FUNAI) hat eine Aussetzung des Staudamm-Projektes bewirkt. Laut Verfassung dürfen indigene Völker nicht einfach umgesiedelt werden.
Die Munduruku wehren sich seit Jahren gegen das Staudammprojekt. Foto: MISEREOR
Projekt illegal
Und auf deren ausgewiesenem Land darf auch kein Wasserkraftwerk gebaut werden, so die Begründung. Für die Behörde ist das Projekt eindeutig illegal. Der zuständige Staatsanwalt hakt nach: „Wenn eine Verfassungsverletzung vorliegt, warum erfolgte dann nur eine Aussetzung und nicht die Annullierung des Projekt?“ Der Staudamm ist also noch nicht vom Tisch. Umso wichtiger ist es, weiterhin öffentlichen Druck auszuüben. Und die Betroffenen zu begleiten.
Angst und Unsicherheit bleiben
Julia Fernandes, Mitarbeiterin einer MISEREOR-Partnerorganisation vor Ort zieht Parallelen zum kürzlich in Betrieb genommenen Staudamm Belo Monte. „Die Menschen leben in einer sehr angespannten Situation, voller Unsicherheit und Angst. Sie kennen die Situation am Staudamm Belo Monte aus Besuchen.“ Auch dort wurden während der Planungs- und Bauphase geltende Recht ignoriert. Ein Tauziehen kündigt sich an.
Auch die kleine Stadt Mirituba droht in den Fluten des Riesenstaudamms am Tapajós unterzugehen. Foto: MISEREOR
Frauenpower gegen den Staudamm
Zum weiteren Hintergrund: Ende Mai hat eine Anhörung, einberufen von der Staatsanwaltschaft des Bundesstaats Pará, stattgefunden. Die Diskussionen verliefen hitzig und laut. Ein emotionaler Höhepunkt der Veranstaltung war die Bildung einer weiteren zivilgesellschaftlichen Gruppe – die der vom Staudammbau betroffenen Frauen. Sie bekräftigten ihr energiegeladenes „Nein zum Staudamm am Tapajós“. Hier besteht die Hoffnung, dass eine starke, breit aufgestellte Zivilgesellschaft entsteht, die Verfassungsverletzungen nicht stillschweigend akzeptiert.
Chaos in Brasilien: Wie geht es weiter?
Die politische Situation in Brasilien ist für eine Unterschriftenübergabe ungünstig. Präsidentin Dilma Rousseff befindet sich derzeit in einem Amtsenthebungsverfahren. Eine Übergabe an die Übergangsregierung ist politisch nicht ratsam. Geduld ist eine Tugend: Gemeinsam mit den Partnern und der brasilianischen Bischofskonferenz warten wir auf eine günstige Gelegenheit für die Unterschriftenübergabe. Sobald es Neuigkeiten gibt, werden Sie informiert.
Nutzen wir die Zeit: Weiter Druck aufbauen
Nutzen wir die Zeit bis zur Übergabe der Petitionsunterschriften sinnvoll. Schon über 50.000 Menschen haben die Petition unterschrieben. Helfen Sie uns jetzt, weiter öffentlichen Druck aufzubauen. Bitten Sie heute Ihren Freundes- und Bekanntenkreis um eine Unterschrift.
Leiten Sie einfach diesen Link zur Petition weiter:
https://www.change.org/p/nein-zum-nächsten-riesen-staudamm-in-amazonien
