In der letzten Woche erreichten uns eine Menge Nachrichten, die hoffen lassen, dass es keinen Staudamm am Tapajós geben wird.
Ihr Widerstand zeigt Wirkung: Die Caziquen der Mundurukú, Juarez und Walter. Foto: Florian Kopp / Misereor
Die Staatsanwaltschaft des Bundesstaates Pará hat der Umweltbehörde IBAMA empfohlen, das Genehmigungsverfahren zu stoppen. Die Umweltbehörde ist dieser Empfehlung gefolgt und in der letzten Woche hat die Präsidentin der IBAMA, Suely Araújo, das Genehmigungsverfahren gestoppt.
Kommt jetzt die Wende?
Daraufhin meldeten sich unterschiedliche Verantwortliche aus der Regierung mit Statements zu Wort, die den Eindruck erweckten, das Staudamm-Projekt sei zu den Akten gelegt. So äußerte sich Umweltminister José Sarney Filho gegenüber der Presse, dass das Staudammprojekt für Brasiliens Wirtschaft nicht notwendig sei und dass besser kleinere Wasserkraftwerke die Stromversorgung sicher stellen sollen.
Skeptische Hoffnung
Bei unseren Partnern mischt sich in die Freude ein große Portion Skepsis. Romi Bencke, Generalsekretärin unseres Fastenaktions-Kooperationspartners CONIC ist vorsichtig optimistisch: „Wenn die Entscheidung, den Staudamm nicht zu bauen, im Bundesgesetzblatt erscheint, dann ist der Bau gestoppt. Aber in unserem Land ist nichts sicher. Ich weiß nicht, ob die Regierung dem Druck der am Bau interessierten Unternehmen standhalten würde. Besser ist es noch nicht zu feiern. Aber auf jeden Fall ist das ein guter Moment, um einzugreifen und die Risse zu nutzen.“
Veilleicht versinken Orte wie dieser jetzt doch nicht in den Fluten. Foto: Florian Kopp / Misereor
Unser Einsatz geht weiter
In der derzeitigen unsicheren politischen Situation in Brasilien ist es leider schwer, an verbindliche Entscheidungen zu glauben. Denn gleichzeitig hat die Übergangsregierung ein Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht, mit dem es künftig leichter werden soll, trotz Beeinträchtigungen von Menschenrechten und Umwelt große Infrastrukturprojekte zu verwirklichen. Und am Tapajós sind noch andere Bauvorhaben, zum Beispiel Häfen, geplant. Deshalb halten wir den öffentlichen Druck aufrecht und werden die Petition im Herbst übergeben.
Wir denken: es ist zu früh, um zu jubeln. Aber nach dem Stopp des Genehmigungsverfahren und der Anerkennung der Landrechte der Munduruku wird es schwer, das Projekt wieder aufleben zu lassen.
Der gemeinsame Einsatz von engagierten Menschen in Brasilien und Deutschland zeigt Wirkung!
Hintergrund zum geplanten Mega-Staudamm am Tapajós
- Der Staudamm San Luiz ist nur einer von mehreren, die am Tapajós geplant worden waren und die einerseits den Fluss schiffbar machen und andererseits durch Großwasserkraftwerke Strom erzeugen sollen.
- Das Konsortium aus verschiedenen brasilianischen und internationalen Energie- und Baufirmen hat die Baugenehmigung für den Staudamm beantragt. Gleichzeitig lief ein Ausschreibungsverfahren für Bauunternehmen, um den Staudamm zu bauen.
- Die Behörde für die Angelegenheiten indigener Völker, FUNAI, entschieden, dass die Landrechte der Munduruku anzuerkennen sind. Das kann ein sehr wichtiger Grund sein, den Staudamm vielleicht noch zu stoppen.
- Die Umweltverträglichkeitsprüfung des Baukonsortiums, die Bestandteil des Genehmigungsverfahrens ist, ist extrem umstritten.
- Die Staatsanwaltschaft des Bundesstaates Pará hat der Umweltbehörde IBAMA empfohlen, das Genehmigungsverfahren zu stoppen. Die Umweltbehörde ist dieser Empfehlung gefolgt und in der letzten Woche hat die Präsidentin der IBAMA, Suely Araújo, das Genehmigungsverfahren gestoppt.
