, das hat Joachim Lüblinghoff in vielen Gesprächen mit Angehörigen von Opfern des bewaffneten Konfliktes in Kolumbien erfahren. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen hatte der stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Richterbundes (DRB) im November 2017 in Kolumbien die Menschenrechtsorganisation FASOL besucht, einem Projektpartner von MISEREOR. Seit mehr als 20 Jahren unterstützen die DRB Mitglieder die Menschenrechtsorganisation bereits, aus „tiefer Verbundenheit mit den kolumbianischen Kolleginnen und Kollegen und ihren Familien“. Ein Gespräch über Anteilnahme, Stärke und den Hunger der Kolumbianer nach Gerechtigkeit – ein Jahr nach Unterzeichnung des Friedensvertrages.
„Beeindruckende Begegnungen: Joachim Lüblinghoff traf in Kolumbien Hinterbliebene von Justizangehörigen. Foto: Kopp
Herr Lüblinghoff, Sie sind gerade aus Kolumbien zurückgekehrt. Wie haben Sie das Land erlebt, ein Jahr nach Unterzeichnung des Friedensabkommens?
Joachim Lüblinghoff: Es gibt vor allem eine große Sehnsucht nach Gerechtigkeit, dass diejenigen, die als Täter in Betracht kommen, zur Verantwortung gezogen werden. Es gibt vielfältige Berichte aus unterschiedlichen Regionen, dass dort die Verfolgung von Verbrechen nicht funktioniert. Deswegen haben die Menschen große Erwartungen an die Justiz. Es hat in Kolumbien in den vergangenen Jahrzehnten fürchterliche Massaker gegeben, von mehreren Seiten. Das sind nicht nur Guerilleros gewesen, das sind nicht nur Paramilitärs gewesen, das sind nicht nur Militärs gewesen, die für diese Massaker verantwortlich sind. Und es geht jetzt darum, dass zunächst die Hauptverantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Das ist der entscheidende Schritt, der jetzt folgen muss. Wenn die Gerichte und die Verfolgungsbehörden damit anfangen, diese Leute zur Rechenschaft zu ziehen, dann sehen die Menschen, dass ein Anfang gemacht ist. Dass der Friedensvertrag, in den so viele Hoffnungen und Erwartungen gesetzt werden, jetzt tatsächlich umgesetzt wird. Ohne die Erwartungen der Menschen an Gerechtigkeit zu erfüllen, wird kein Frieden möglich sein.
Welche Begegnungen haben bei Ihnen einen besonderen Eindruck hinterlassen?
Joachim Lüblinghoff: Das waren die Begegnungen mit den Opfergruppen. Mit den Ehefrauen und Kindern der getöteten Richter, Staatsanwälte und Justizbediensteten. Also, die die von der Menschenrechtsorganisation FASOL begleitet werden – auch in ihrem Trauerprozess. Man sieht, es sind gestärkte Persönlichkeiten aus diesem Prozess hervorgegangen, die nicht in den traumatischen Erlebnissen verharren, sondern die nach vorne gucken. Es ist ganz, ganz wichtig, dass sie ihre Stimme erheben und dass sie gehört werden. Es sind möglicherweise diejenigen, die in Zukunft das Land voranbringen werden. Ich hatte bei unserer Begegnung dieses Bild vor Augen, von den Engeln, die weinen und trotzdem stolz und stark bleiben. Darum geht es: Um „Fuerza“ wie es im Spanischen heißt. Diese Stärke macht die Menschen aus. Sie ist zu spüren.
In den Straßen von Bogota: Joachim Lüblinghoff, stellv. Vorsitzender DRB, Susanne Breuer, MISEREOR-Kolumbienreferentin und Carlos Ojeda von FASOL. Foto: Kopp
Was sind aus Ihrer Sicht, also aus der Perspektive eines deutschen Richters, jetzt die besonderen Herausforderungen?
Joachim Lüblinghoff: Wichtig ist, dass die so genannte Sonderjustiz, die konkret für die Umsetzung des Friedensvertrages eingesetzt wurde, ihre Arbeit aufnimmt. Die insgesamt 51 Richter und Richterinnen, die dafür in Betracht kommen, waren bereits eingesetzt worden. Aber zu der Zeit als wir in Kolumbien waren, gab es Meldungen, dass der kolumbianische Senat mehrere von ihnen nicht bestätigt hat, mit der Begründung, dass sie zu sehr den Menschenrechten zugeneigt sind. Dazu müssen wir sagen: Aus deutscher und internationaler Sicht kann es wohl nichts Besseres geben, als dass ein Richter hinreichend den Menschenrechten zugewandt ist. Dass er die internationalen Menschenrechte beachtet, ist sozusagen Grundvoraussetzung für seine Tätigkeit. Das als Argument gegen die Richter zu verwenden, ist fragwürdig. Wir haben den Verdacht, dass man die Arbeit der Sonderjustiz hinauszögern möchte und hoffen, dass das kolumbianische Verfassungsgericht die Entscheidung des Senats aufheben wird. Es gibt die Erwartung oder die Hoffnung, dass in 2018 die Arbeit der Anklagebehörden beginnen wird und dass im Laufe des Jahres 2019 die ersten Prozesse öffentlich verhandelt werden. Wenn das passiert, dann würde Kolumbien seine Verpflichtung, die es ja mit der Einsetzung der Sondergerichtsbarkeit übernommen hat, erfüllen. Wenn nicht, müsste Kolumbien damit rechnen, dass der internationale Strafgerichtshof tätig wird. In Kolumbien scheint man das zu wissen. Man möchte nicht unbedingt die Einmischung des Internationalen Strafgerichtshofs, man möchte das national regeln. Deswegen ist die Hoffnung da, dass sich das Ganze nicht allzu lange hinauszögert.
Theaterstück beim nationalen Opfertreffen: Wenn Justitia nach dem Geld schielt und aus dem Blick verliert, dass den Opfern Gerechtigkeit widerfährt.
Wie lässt sich der Friedensprozess unterstützen?
Joachim Lüblinghoff: Es gilt, diejenigen Richter, Richterinnen und Staatsanwälte zu unterstützen, die den Friedensprozess voranbringen. Diejenigen, die der Gerechtigkeit verpflichtet waren, die nicht korrupt sind. Die, die ein Aushängeschild für die kolumbianische Justiz sind. Weil sie Vorbildfunktion haben. Sie müssen geschützt werden. Und wenn sie in Gefahr sind, müssen wir helfen, dass ihnen internationale Hilfe zukommt. Das bedeutet Gespräche mit der kolumbianischen Regierung, das bedeutet Gespräche mit Organisationen wie FASOL, die in der Lage sind, diesen Schutz mit anzuschieben oder zu gewährleisten, damit sie weiter ihrer Arbeit nachgehen können und nicht durch Bedrohung daran gehindert werden.
Was haben Sie speziell im Austausch mit ihren Kollegen bei FASOL erfahren?
Joachim Lüblinghoff: Dass diese relativ kleine Einheit, es sind ja insgesamt neun Personen, die bei FASOL tätig sind, sehr professionell und effektiv arbeitet. Wir sind wirklich froh, dass FASOL vor allem auch in der Frage des Friedensvertrages am Ball ist und mit vielen Institutionen in Kolumbien, aber auch darüber hinaus, in Kontakt steht. Wir sind der Auffassung, dass FASOL bereits viel erreicht hat und dass nicht zuletzt auch die Kooperation mit dem Deutschen Richterbund, mit MISEREOR sehr fruchtbringend war. Es geht dabei nicht nur um die finanzielle Hilfe, die natürlich auch erfolgt ist, aber die Solidarität, die von Deutschland gekommen ist, ist mindestens genauso wichtig.
Kleines Team, großer Einsatz: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von FASOL. Foto: Kopp
Können Sie dazu ein Beispiel nennen?
Joachim Lüblinghoff: Wir haben in Cali an einer Gedenkveranstaltung teilgenommen, bei der eine Gedenktafel für hundert ermordete Richter, Staatanwälte und weitere Justizbedienstete im offiziellen Gerichtsgebäude enthüllt worden ist. Wie wir gehört haben, ist das unter anderem deshalb erreicht worden, weil wir als deutsche Delegation mitgekommen sind. Das offizielle Gedenken an ihre ermordeten Angehörigen ist für die Hinterbliebenen ganz, ganz wichtig. Indem offen ausgesprochen und damit anerkannt wird, dass sie Opfer sind, kann ein Teil ihrer Sehnsucht nach Gerechtigkeit und Würde gestillt werden. Damit kommen sie aus der Opferrolle heraus.
Gedenkveranstaltung im Justizpalast: „Das offizielle Gedenken ist für die Angehörigen sehr, sehr wichtig.“ Foto: Kopp
Welche Möglichkeiten gibt es, um den Friedensprozess von Deutschland aus zu unterstützen?
Joachim Lüblinghoff: Wir stehen natürlich in Kontakt mit vielen Richtern, Staatsanwälten in Kolumbien und auch weiterhin mit FASOL. Und wir haben angeboten, für die Sonderjustiz deutsche Richter als Prozessbeobachter hinzuschicken. Denn es ist wichtig, dass die Öffentlichkeit in Kolumbien und die internationale Öffentlichkeit mitbekommt, wie die Strafprozesse verlaufen. Hier in Deutschland sprechen wir mit den Politikern, die für Kolumbien zuständig sind, wir sprechen mit Mitarbeitenden des Auswärtigen Amtes, wir sprechen hier auch mit der kolumbianischen Botschafterin, wir sprechen mit den Stiftungen, die vor Ort sind. Wenn wir hören, dass Richter oder Staatsanwälte bedroht werden, dann werden wir ganz konkret aktiv. Wenn es gewünscht ist, tragen wir den Fall den entscheidenden Ministerien vor und nehmen Kontakt zum Auswärtigen Amt in Deutschland auf oder zur kolumbianischen Botschaft. Wir haben festgestellt, die internationale Mithilfe aus Deutschland in Kolumbien nicht als Einmischung oder Kritik verstanden, sondern mit großem Wohlwollen entgegengenommen wird.
Eben weil echte Anteilnahme wertgeschätzt wird?
Joachim Lüblinghoff: Ja, sehr. Vor einigen Jahren besuchte mein Vorgänger als Kolumbienbeauftragter, der ehemalige DRB-Vorsitzende Rainer Voss, Kolumbien. Und da hat ihn ein kleiner Junge dort gefragt: „Warum kommt ihr denn von so weit hierher?“ Und Rainer Voss hat ihm geantwortet: „Ja, weißt du, wir haben gehört, was bei euch passiert ist. Dass es so viele Opfer gegeben hat und dass der Staat den Hinterbliebenen und den Ehefrauen, nicht geholfen hat. Das ist für uns unvorstellbar und der Grund, warum wir den Kindern und Ehefrauen helfen wollen.“ Das ist damals von dem kleinen Jungen sehr gut verstanden worden. Er sagte: „Dann schenke ich dir als Dankeschön auch etwas zurück“. Dieses Geschenk war sein liebstes Spielzeug. Ein kleines rotes Auto. Und heute sind aus diesen kleinen Kindern Erwachsene geworden. Ein großer Teil von ihnen studiert Jura. Also genau das, was ihre Eltern gemacht haben. Sie knüpfen daran an und sehen das auch als besondere Verpflichtung. Das sind keine Menschen, die auf Rache aus sind. Sie wollen Gerechtigkeit, ja und sie wollen, dass es im Land vorangeht. Wir haben erfahren, dass dort, wo es die meisten Opfer gegeben hat, die Zustimmung für den Friedensvertrag am größten ist. Die Menschen wollen raus aus der Gewaltspirale.
Der Schutz und die Beachtung der Menschenrechte sind besondere Anliegen des Deutschen Richterbundes. Aus diesem Anspruch hat der DRB 1989 seine Kolumbienhilfe eingerichtet. Durch ihre Spenden unterstützen die DRB-Mitglieder in Zusammenarbeit mit MISEREOR vor Ort die Arbeit der Selbsthilfe-Organisation FASOL.
Die Arbeit der Menschenrechtsorganisation FASOL
FASOL – Solidaritätsfonds für die kolumbianischen Richter – unterstützt Opfer aus dem kolumbianischen Justizwesen und deren Angehörige. Richter, Staatsanwälte und Justizangehörige werden in Kolumbien nach wie vor verfolgt, bedroht oder ermordet, wenn sie das geltende Recht konsequent anwenden wollen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von FASOL unterstützen insbesondere die Hinterbliebenen durch psychosoziale Maßnahmen (Traumaarbeit), Opferbetreuung (Trauerbewältigung und juristische Beratung. In Selbsthilfegruppen schöpfen die Angehörigen der Opfer neuen Lebensmut. Schulstipendien für Waisen und Halbwaisen sowie Hilfen zur beruflichen Wiedereingliederung von Hinterbliebenen bieten den Betroffenen neue Lebensperspektiven. die Mittel der Kolumbienhilfe des DRB werden ebenso eingesetzt, um mit dem Tode bedrohten Justizangehörigen zur Flucht innerhalb Kolumbiens oder ins Ausland zu verhelfen.
Menschenrechtspreis des Deutschen Richterbundes für Dr. Iván Velásquez Gómez
