Norayma Angel hatte Angst, als sie von den Sicherheitskräften einer Coltanmine im venezolanischen Bundesstaat Amazonas 18 Stunden lang festgehalten wurde. Als Mitarbeiterin des Menschenrechtsbüros des Vikariats von Puerto Ayacucho, der Hauptstadt des Bundesstaats Amazonas, kennt sie das Gebiet und die indigene Bevölkerung dort gut.
Nicolás Maduro, Staatspräsident von Venezuela © Wilsom Dias/Agência Brasil
Sie erzählt uns bei dem Partnerseminar Anfang Oktober sehr anschaulich, wie es für sie war, als sie am 21. September einen niederländischen Journalisten bei seinen Recherchen zum Bergbau in die Region Paraguaza begleitet hat. Die Mine, die von dem Unternehmen Empresa Mixta Minera Ecosocialista Parguaza betrieben wird, befindet sich weder in militärischem Sperrgebiet noch gibt es Schilder, die darauf hinweisen, dass man sich ihr nicht nähern soll. Trotzdem wurden Norayma, der Journalist sowie zwei weitere Begleiter bei dem Versuch mit der Leitung der Mine zu sprechen, in einem Raum des Unternehmens mit einer bewaffneten Wache vor der Tür festgesetzt, Stunden später einzeln verhört und mitten in der Nacht an eine Polizeiwache übergeben, die sie erst am nächsten Tag frei ließ und ihnen Auto, Handys und Ausweise zurückgab. Nun überlegt Norayma, was sie tun soll. Anzeige erstatten? Die Gesprächsprotokolle verlangen? Nicht mehr in die Region fahren? Sie fragt sich: Bin ich so unverantwortlich, dass ich die Risiken nicht sehe und dass ich vielleicht auch die Zielgruppe noch zusätzlich in Gefahr bringe? Aber andererseits: Soll ich mich in meiner Bewegungsfreiheit einschränken, ohne dass es eigentlich eine legale Beschränkung gibt? „Es gibt einen Instinkt zu schweigen“, sagt Norayma.
Die Krise in Venezuala währt schon lange: Demonstranten am Altamira Platz am 18. März 2014. – Leere Ladenregale in einem venezolanischen Geschäft. – Millionen Venezolaner protestieren am 26. Oktober 2016 in Caracas gegen ihre Regierung. – Menschen stehen in Schlange vor den Ladengeschäften an. © ZiaLater /wikipedia.de
Doch Unsicherheit gibt es in Venezuela nicht nur in diesen Fällen offensichtlicher Missachtung von Menschenrechten. Da ist bei einem Großteil der Bevölkerung die tägliche Unsicherheit, ob und was man an Lebensmitteln ergattern kann, um die Familie zu ernähren. Auch andere Produkte des Grundbedarfs fehlen. Als ich die mitgebrachten Seifen und Duschgels unter den beim Partnerseminar Anwesenden verteile, sagt Mariapia Bevilacqua: „Das erspart mir eine Stunde Anstehen – ohne zu wissen, ob es dann wirklich Seife gibt.“ Aber das Thema der humanitären Katastrophe, die sich in Venezuela wegen der schlechten Versorgungslage im Lebensmittebereich und der äußerst mangelhaften Gesundheitsversorgung anbahnt, scheint außerhalb Venezuelas niemanden zu interessieren, so empfinden es die Projektpartner MISEREORs. Ohne Hilfe von außen wird sich das Land aus dieser Lage nicht befreien können. Und sie äußern folgenden Wunsch: die EU solle eine viel aktivere Rolle spielen und Druck auf die Regierung Maduro ausüben, damit er den humanitären Notstand erklärt.
Der hat aber derzeit andere Pläne: Am Sonntag, 15.10., werden Gouverneurswahlen in den 23 venezolanischen Bundesstaaten durchgeführt. Wahlen, die von Regierungsseite lange Zeit verschoben wurden. Jetzt aber können sie der Regierung, die im Juli de facto das oppositionell besetzte Parlament abgesetzt und durch eine verfassunggebende Versammlung ersetzt hat, eine Rechtfertigung für diese Maßnahme verschaffen. Geht die Bevölkerung zur Urne, wird damit sozusagen das Funktionieren des Staates und somit auch die Verfassunggebende Versammlung anerkannt. Das braucht Maduro, denn viele ausländische Geldgeber haben den Kredithahn abgedreht, weil sie die Auflösung des Parlaments nicht anerkennen wollen und als Schritt in Richtung Diktatur bewerten. Die Regierung steht also unter enormem Druck, denn ohne Kredite keine Importe und ohne Importe wird die Versorgungslage noch schlimmer, es drohen Hungeraufstände und eine weitere Eskalation der Gewalt.
Könnten die Wahlen ein Wendepunkt sein? Da ist sie wieder, die Unsicherheit: Die Projektpartner legen sich nicht fest, wie sie überhaupt nicht gerne über die in den deutschen Medien so gerne behandelten möglichen Szenarien sprechen, denn diese hätten wenig mit dem Gefühl in der Bevölkerung zu tun. Und was ist dieses Gefühl, frage ich. Carlos Correa von der Nichtregierungsorganisation Espacio Publico antwortet: „Die Leute glauben an eine Zukunft. Sie haben Hoffnung und sie wollen wählen gehen und als Bürger ernst genommen werden“.
Über die Autorin: Almute Heider arbeitet als Länderreferentin für Venezuela bei MISEREOR.
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